Der weltliche Wahnsinn um die Romantik

B"H 

Die Mitglieder des LIKUD stimmten heute darüber ab, ob sie damit einverstanden sind, dass ihre Partei den Wahlkampf zusammen mit Avigdor Liebermans Partei ISRAEL BEITENU (ungefähre Übersetzung: Israel, unser Zuhause) bestreitet. Nach anfänglichem Murren lautete das Endergebnis heute abend JA. Somit haben Netanyahu und Lieberman freie Fahrt, trotzdem, dass niemand genau weiss, was genau die Beiden untereinander für Deals ausgeheckt haben. 

Fast sicher ist, dass Netanyahu Liebermans bei jedem kleinen Pups Liebermans Zustimmung braucht. Das fängt schon bei der Liste der Minister an. Dabei ist es noch lange hin bis zur Knessetwahl am 22. Januar 2013, aber in den israelischen Medien ist das Thema "Wahl" und all der Klatsch und Tratsch drumherum ein risen Thema. 

Ich selber überblättere die Berichterstattung, denn es kotzt mich ganz einfach an. Dabei kenne ich viele, denen es genau so geht. Der Politik können wir nicht entkommen, denn sie bestimmt ja hierzulande unser Leben. Wahrscheinlich mehr als anderswo auf der Welt. Dennoch sucht sich fast ein Jeder seine eigenen Prioritäten im Privatleben und da ich von heute bis Mittwoch in Nordisrael herumreise, hier ein paar romantische Bilder. Ohne Politik, Gerüchteküchen und Intrigen. 

Tiberias

Photos aus Zfat

Heute: 28 Grad Celsius in Zfat

Copyright / Photos: Miriam Woelke

Ist Netanyahu ein Hardliner ?

B"H 

Die israelischen Schlagzeilen befassen sich vorweglich mit den anstehenden Wahlen am 22. Januar 2013. Welche Parteien koalieren und das Ausland vereint mit der israelischen Linken jammert über den Zusammenschluss von Netanyahu und Liebermann. "Dass sei ja viel zu radikal und überhaupt !"

RADIKAL ? 

Da kann man eigentlich nur noch drüber lachen, denn weder Netanyahu noch Liebermann sind rechte Hardliner. Vielmehr geht es ihnen um die Sicherung ihrer Posten und nachdem bekannt wurde, dass der LIKUD die Wahlen vielleicht verlieren könnte, da Netanyahu seinen Landsleuten immer weitere Preiserhöhungen aufzwinge, schloss sich Bibi flugs zu einer Allianz mit Avigdor Liebermann und dessen Russenpartei zusammen. Seit langer Zeit kriecht Netanyahu den Amerikanern hinterher und, trotz gelegentlichem Aufmucken, geht er am Ende doch bei Obama beifuss. 

Liebermann mag einmal nationale Härte gezeigt haben, aber seitdem er unter Netanyahu Außenminister sein darf, sagt Avigdor zu allem JA und AMEN. Auch zu eventuellen Siedlungsräumungen in Samaria (Shomron), die uns nämlich auch unter einer zukünftigen Netanyahu – Liebermann – Regierung bevorstehen. 

Die Presse lästert, dabei ist der LIKUD unter Netanyahu auf dem Wege, eine neue KADIMA zu werden. Von den alten nationalen Traditionen keine Spur mehr. Dafür stellt sich der Opportunist Netanyahu lieber selber in den Vordergrund.

Die Knesset löste sich selbst auf, am 22. Januar 2013 wird gewählt

Photo: Miriam Woelke

B"H 

Gestern löste sich die Knesset selbst auf und am 22. Januar wird in Israel offiziell ein neues Parlament gewählt. Der 22. ist ein Dienstag, denn so schreibt es das Gesetz vor. In Israel wird dienstags gewählt und jeder wahlberechtigte Staatsbürger hat dann ein Recht auf einen freien Tag. Vielleicht nicht in jedem Fall, denn viele Betriebe lassen wählen und danach möge sich der Arbeitsnehmer zum Dienst melden. 

Zurzeit stehen die Zeichen so, dass Netanyahu auch die Wahl im Januar gewinnen wird. Wer denn sonst ? Es ist ja kein anderer vorhanden, der das Land regieren könnte. Viele wollen, aber wenn wir uns all die Kandidaten anschauen, graust es einem noch mehr als vor Netanyahu. In den Wahlprognosen führt der LIKUD vor der Arbeiterpartei und KADIMA. Letztere Partei mit Kriminellen und Vorbestraften zersetzt und das ist genau das, was das Land, nach dem Sharon Familienclan, nicht mehr braucht. Im Grunde genommen braucht Netanyahu nur eine Mehrheit, mit der er regieren kann und da dies eher unwahrscheinlich ist, sehe ich spätestens nach der Wahl ein heftiges Koalitionsgerangel. Wenn das nicht mal schon im Gange ist. 

In der gestrigen letzten Knessetsitzung lobte Netanyahu die Errungenschaften seiner Regierung. Vom Eisernen Dom (Iron Dome) hin bis zu Gilad Shalit. Ein weiterer Pluspunkt: Die Stabilität der Wirtschaft. 

Photo: Miriam Woelke

KADIMA's Sha'ul Mofaz wetterte dagegen, dass Israel militärisch geschwächter sei und Netanyahu hätte sich nicht in den amerikanischen Wahlkampf einmischen sollen, indem er Mitt Romney hofiere. 

Daran, dass Mofaz oder Zipi Livni das Land regieren könnten, glaubt jedoch niemand mehr. KADIMA ist auf dem absteigenden Ast und deren Spitzenkandidaten leisteten sich zu viele Missgeschicke. Mofaz gehört nicht gerade zu der Gattung "intelligenter" Menschen oder anders herum gesagt: Es hapert bei der Allgemeinbildung. Wie soll solch ein Mensch unsere Wirtschaft stabil halten, wenn er lediglich Militä lernte ? 

Zipi kann sich nie zu einer Meinung aufraffen und die Bevölkerung verzeiht ihr ihren Patzer gegen Ehud Olmert nicht, dem sie nach anfänglicher Rebellion, letztendlich doch wieder in den Hintern kroch, nur um ihren Job im Kabinett zu behalten. Derzeit geht Zipi Livni eh auf die Barrikaden, denn Mofaz liebäugelt damit, den kriminellen Olmert wieder in die Kandidatenliste aufzunehmen. Schlechte Zeiten für Zipi, denn das Männerduo gehört zu ihren Erzfeinden. 


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Liveberichte aus der Knesset

Die Zeichen stehen auf Neuwahlen

B"H 

Dass Benjamin Netanyahu auf Neuwahlen dringt, wissen wir nicht erst seit seiner offiziellen Neuwahlenankündigung am gestrigen Abend. Wochenlang läuft schon das Geplänkel zwischen seinem einstigen Busenfreund und Verteidigungsminister Ehud Barak. Barak, ein kleiner arroganter Ehrgeizling, den die Bevölkerung samt Parteienlandschaft längst abgeschrieben hat, will es noch einmal wissen und sich selber zum Premier erheben. Seine ehemalige Arbeiterpartei wurde ihn los und ist froh darüber. Seither schlägt sich Barak mit seiner eigenen kleinen Minibewegung durch, bei der man im Grunde gar nicht weiss, wofür sie steht. Offensichtlich nur für Barak selbst. Bei den anstehenden Neuwahlen dürfte Barak also die wenigsten Chancen verzeichnen, es sei denn, er schleimt sich bei einer anderen Partei ein. Das wiederum gilt als eher unwahrscheinlich, denn niemand will den kleinen Mann mehr haben. 

Seit seinem USA Besuch vor wenigen Wochen redet Netanyahu von Neuwahlen. Der Journalist Mati Tuchfeld stellt in der heutigen Ausgabe der ISRAEL HAYOM richtig fest, dass Netanyahu gestern keine Neuwahlen ausrief, weil sein Haushalt nicht durch das Kabinett kam. Bisher brachte der Premier jeden auch noch so lächerlichen Haushalt durch und wenn die Koalitionspartner nicht spurten, drohte er halt mit anderen Bündnissen und Ministerentlassungen. Bei Letzterem ist noch jeder schwach geworden, denn alle wollen ihre Pöstchen behalten und nicht bedrohlich aufs Spiel setzen. 

Direkt am Haushalt lag es also nicht. Vielmehr sieht sich Netanyahu in der Wählergunst und da mag er nicht so ganz Unrecht haben. Zwar wuseln Zipi Livni, Ya’ir Lapid oder Sha’ul Mofaz so dahin, doch als Führungskräfte sind sie anzuzweifeln. Noch dazu, wo einige kriminelle Erscheinungen wie Ehud Olmert sowie Chaim Ramon zurück in die Politlandschaft drängen. Olmert verurteilt wegen Bestechung sieht seine Unschuld bestätigt, denn das Gericht liess Milde walten. Sein Spezi Chaim Ramon war wegen sexueller Belästigung einer Mitarbeiterin angeklagt und ein Gericht liess ebenfalls Milde walten. Nun also fühlen sich die Kriminellen wieder zu Höherem berufen und schielen auf Sha’ul Mofaz' KADIMA oder auf Ya’ir Lapid, der irgendwo hängt, doch niemand weiss wo. 

KADIMA an der Regierung wäre eine weitaus größere Katastrophe als der LIKUD, denn KADIMA besteht vorwiegend aus kriminellen Politikern, die sich zu Zeiten Ariel Sharons auf dessen Seite schlugen, weil sie Untersuchungsausschüsse gegen sich selber vermeiden wollten. Netanyahu gibt sich siegessicher und da mag er im Recht sein, denn eine ernsthafte Alternative ist traurigerweise nicht in Sicht. 

Ich las ein paar Kommentare auf SPIEGEL Online, wo viele Deutsche ihren Senf dazugeben. Die israelische Politszene ist jedoch für das Ausland viel zu undurchsichtig und ein bisschen Ynet oder Haaretz lesen ist nicht sonderlich hilfreich. Darüber hinaus existieren in Israel Parteien und Bewegungen, die das Ausland gar nicht kennt. Die Relevanz des israelischen PROTEKZIAKLÜNGELS versteht das Ausland erst recht nicht. Wer mit wem und warum oder warum nicht, dann aber doch ? Fakten und Hintergründe, die lediglich in der hebräischsprachigen Presse zur Sprache kommen und nicht in den Englischausgaben einiger israelischer Online Sites. Hinzu kommen die Ansichten der Bevölkerung sowie verschiedene Mentalitäten bis hin zum israelischen Wahlverfahren. 

Netanyahu gilt den Deutschen als "Rechter". Eine Meinung, die eigentlich eine Lachnummer darstellt, denn der Premier ist alles andere als rechts. Genau genommen bestehen zwischen dem LIKUD und KADIMA nicht allzu viele Unterschiede. Zwar macht Zipi Livni gern auf sozial, im Nachhinein jedoch steht sie wie Netanyahu, auf ihrer Ehrgeizschiene und das Volk ist ihr doch egal. Netanyahu mag kein Sozialtyp sein, doch was er bisher bravourös schaffte, ist die israelische Wirtschaft zusammenzuhalten. Andererseits treten ab November drastische Verteuerungen bei der Lebensmittelindustrie in Kraft. Der Einkauf wird wieder teuerer bei gleichbleibendem Gehalt. Hinzu kommen die neuesten Gerüchte, dass die Mieten gleich mitanziehen. 

Allgemein sind die Israelis die Politquerelen leid und was wir brauchen sind neue Politiker und nicht wieder die alten bekannten Gestalten aus der Knesset. Ein frischer Wind sollte her, doch am Ende bleibt alles wieder beim Alten. Netanyahu will die Neuwahlen so früh wie möglich. Einen festen Termin gibt es noch nicht, doch werden die Neuwahlen offenbar zwischen dem 15. Januar – 5. Februar 2013 stattfinden. Wenn nichts dazwischenkommt, wähle ich wieder einmal Aryeh Eldad mit seinem ICHUD HA’LEUMI. Eldad ist plastischer Chirurg und kein Mann, der in Bestechungsskandale verwickelt ist, wie fast alle anderen Knessetkollegen. Mit seiner Tochter arbeitete ich vor ein paar Jahren zusammen. 

Sollte der ICHUD HA’LEUMI jedoch mit dem BEIT HAYEHUDI zusammengehen, so muss ich mir eine andere Partei suchen, denn BEIT HAYEHUDI mag sich so jüdisch anhören, aber gesponsort werden einige Kandidaten von fanatischen Christengruppen in den USA.