Dienstag, 31. März 2009

Vereidigung

B"H

Die neue Regierung unter Benjamin Netanyahu wird heute nachmittag gegen 17.00 Uhr vereidigt werden. Wieder einmal wird uns vermittelt, dass keine Regierung jemals soviele Minister und sogar Vizeminister besaß. Nämlich 30, wodurch das Steuersäckel wieder umso mehr belastet wird. Netanyahu hatte anscheinend keine andere Chance, denn seine Koalitionspartner wollen Posten sehen. So bleibt Ehud Barak von der Arbeiterpartei Verteidigungsminister, Eli Yishai (SHASS) wird neuer Innenminister (alle Nichtjuden, die länger in Israel bleiben wollen, sollten sich bei der Visavergabe warm anziehen, denn SHASS wird nicht mehr viel Visum verlängern), Avigdor Liebermann wird Außenminister und den hartesten Hieb gab es erst jetzt. Yuval Steinitz wird der neue Finanzminister. Ein Politiker, der dem Wirtschaftsressort vollkommen unbedarft gegenübersteht, aber immerhin ist er ein guter Freund der Netanyahus.

In der Tat vergab Netanyahu zuviele Ministerposten an seine Koalitionspartner und vergaß dabei seine eigenen Likudkollegen, die ihm während der Oppostionszeit zur Seite standen. Jetzt fühlen sich Politiker wie Silvan Shalom in den Hintern getreten. Benny Begin, der sich erst kurz vor der Knessetwahl in der Politwelt zurückmeldete, geht ebenso leer aus. Dabei hatte ich mir gerade ihn als Minister gewünscht. Benny Begin, der Sohn des ehemaligen Premiers Menachem Begin und als Hardliner bekannt.

Netanyahu ist über seine Kollegen hinweggestiegen, um sein Ziel zu erreichen: Premierminister zu werden. Kein guter Anfang für eine neue Regierung und droht da etwa eine Revolution innerhalb des Likud ? Davor will sich der neue Premier schützen und vergibt wichtige Pöstchen ausschließlich an Gesinnungsgenossen wie Limor Livnat, die Sportministerin wird.

Wozu braucht Israel einen Sportministerin ? Naja, nachdem Arkadi Gaydamak entflohen ist, braucht man beim Fussballclub Beitar Yerushalaim anscheinend dringend Nachschub.

Olmert zieht heute von dannen und wird in wenigen Tagen völlig vergessen sein. Niemand trauert ihm eine Träne nach und lasst ihn mal ruhig auf Staatskosten in einem neu angemieteten Office in Tel Aviv sitzen. Da kann er sich auf unsere Kosten ausruhen und überlegen, was er bis zur Rente und danach mit seinem Leben anfangen will.
Zipi Livni zieht auf die Oppositionsbank und wartet weiter auf ihre Chance. Vielleicht kommt die ja schneller als erhofft, denn in der Netanyahu - Regierung wird es sicher bald krachen im Gebälk. Und wenn Bibi zum zweiten Mal versagt, dann kann er in Olmerts Office mit einziehen, denn eine weitere Rückkehr ist ausgeschlossen.

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