Mittwoch, 25. April 2007

Regierungschaos

B"H

Wer heute die israel. Nachrichten verfolgte, der wusste vor chaotischen News gar nicht mehr, ob wir nun eine Regierung haben oder nicht. Wenn ja, warum wir sie noch nicht mit Sack und Pack rausgeschmissen haben. Von wem werden wir hier eigentlich regiert ?

Anstatt sich nach den gestrigen Raketenangriffen der Hamas auf die Negev Wueste Gedanken zu machen wie es weitergeht, dreht sich bei Olmert alles mal wieder nur um ihn selbst. Sein neuer Feind Micha Lindenstrauss (Mevaker HaMedinah, derjenige, der untersucht, was in den Regierungsaemtern falsch laeuft) hat heute einen einen neuen Korruptionsskandal seitens Olmert veroeffentlicht. Olmert habe seinen Regierungsposten unter Ariel Sharon benutzt, Freunden und deren Firma Regierungsfoerdergelder zuzuschanzen.
Alle Parteien haben sofort reagiert und Olmert wieder mal zum Ruecktritt aufgefordert. Der jedoch weist alle Schuld von sich, wie immer. Lindenstrauss haette ganz einfach unprofessionell ermittelt.
Nun soll entschieden werden, ob offiziell Anklage gegen Olmert erhoben wird und ich werde in den kommenden Tagen noch naeher auf den neuen Skandal eingehen.

Naechsten Montag um 16.00 Uhr israel. Ortszeit soll es nun soweit sein. Der Winograd - Bericht wird offiziell an Olmert und Verteidigungsminister Amir Peretz uebergeben.ca. eine Stunde spaeter wird eine Pressekonferenz einberufen, bei der die Oeffentlichkeit die wichtigsten Punkte des Berichtes erfaehrt.
Bei der Winograd - Kommission handelt es sich um einen Untersuchungsausschuss, der die Vorkommnisse kurz vor und waehrend des letzten Libanon - Krieges ermitteln soll. Ranghohe Politiker und Militaers wurden von der Kommission befragt. Zuletzt wollte die Regierung die Veroeffentlichung verhindern, der Oberste Gerichtshof aber entschied fuer eine Veroeffentlichung.
Der freigegegebene Bericht umfasst die Zeit vom Auszug aus dem Libanon im Jahre 2000 bis zum 17. Juli 2006, fuenf Tage nach Ausbruch des Krieges.
Der Bericht wird zum gegebenen Zeitpunkt am Montag auch in hebraeischer und engl. Sprache im Internet veroeffentlicht werden.

Hier kann er ab Montag eingesehen werden: http://www.vaadatwino.org.il/

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