Freitag, 20. Februar 2009

Entscheidung soll her

B"H

Heute früh ist bei Präsident Schimon Peres wieder einmal Empfangsstimmung. Benjamin Netanyahu und Zipi Livni haben Gesprächstermin und Peres ist gerade dabei, Zipi Livni zu einer großen Koalition unter einem Premier Netanyahu zu bewegen. Zipi allerdings sträubt sich noch, denn bei eineretwaigen Koalition mit dem Likud will sie Premierministerin werden. Schließlich verfügt ihre Kadima - Partei über ein Mandat mehr. Andererseits begreift Zipi Livni immer noch nicht, dass ihr Spiel aus ist und sie zwei Möglichkeiten hat: Entweder eine Koalition mit Bibi oder ab auf die Oppositionsbank, denn Netanyahu hat zuviele potentielle Koalitionspartner und bedarf nicht unbedingt der Kadima.
Weshalb er diese willigen anderweitigen Koalitionspartner soweit nicht so richtig nutzte ?
Bibi Netanyahu strebt eine große Koalition mit Kadima an und es heißt, dass er bereit sei, deswegen ziemlich viele Zugeständnisse zu machen.

Die sephardisch - haredische SHASS Partei hat dagegen schon verstanden, dass Netanyahu mit Kadima und "Israel Beitenu" des Avigdor Lieberman liebäugelt und SHASS dabei auslassen will.

Anfang nächster Woche beabsichtigt Schimon Peres einen der beiden Kandidaten offiziell mit der Regierungsbildung zu beauftragen und es wird allgemein angenommen, dass es sich dabei um Netanyahu handeln wird. Mittlerweile jedoch gibt es Spekulationen über einen Bund zwischen Ehud Baraks Arbeiterpartei sowie Livnis Kadima. Barak hatte am Wahlabend angekündigt, dass seine Partei in die Opposition gehe; eine Entscheidung, die wiederum von nicht allzu vielen Parteispitzen nicht akzeptiert wird.

Netanyahu scheint es derweil egal zu sein, welche genauen Forderungen Kadima stellt; Hauptsache er bringt eine stabile Regierung zusammen.

Fazit: Bei der Arbeiterpartei, bei Kadima und dem Likud wird mehr an Ministerposten gedacht als an alles andere. Die Rangeleien um die Ministerposten haben eh schon begonnen. Insbesondere um die Posten des Außen - , Verteidigungs - und Finanzministeriums.

Eine Entscheidung ist von Nöten, denn sonst steht Israel ohne richtige Regierung da und das, wo heute schon wieder neue Kassam - Raketen auf Sderot und die umliegenden Gebiete niedergingen.

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